GRÜNE setzen in Haushaltsberatungen Akzente

Aplerbeck
07.12.2018 – Pressemitteilung, Antrag

Pressemitteilung der Fraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Aplerbeck

GRÜNE setzen in Haushaltsberatungen Akzente

In der Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck im Dezember wurde mit Mehrheit der gemeinsame Haushaltsantrag von SPD und CDU beschlossen. Mit Ihren eigenen Haushaltsanträgen setzte die GRÜNE Fraktion andere Akzente.

"SPD und CDU haben für Sanierungen von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen lediglich rund 118.000 € beschlossen und damit nicht einmal ein Drittel der von der Verwaltung vorgeschlagenen Summe (335.000 €) zur Verfügung gestellt", so die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Barbara Blotenberg. "Statt dessen werden 80.000 € für die Gestaltung des südlichen Teils des Marktplatzes am Amtshaus Aplerbeck verplant. Dieses Anliegen steht für uns GRÜNE deutlich hinter den Sanierungen von Geh- und Radwegen zurück. Bedauerlich ist zudem das es bei der barrierefreien Gestaltung des öffentlichen Raumes in den letzten Jahren nur schleppend voran gegangen ist."

Für Unverständnis sorgte bei der GRÜNEN Fraktion der Umgang mit den Vereinsförderrichtlinien der Bezirksvertretung: "Wir GRÜNE sind für eine großzügige Unterstützung von Vereinen und Elterninitiativen im Stadtbezirk", so der stellvertretende Fraktionssprecher Benjamin Beckmann, "aber es ist falsch, dass SPD und CDU dabei die Vereinsförderrichtlinien ignorieren." Erst in der Sitzung im November hatte sich die Bezirksvertretung einstimmig auf neue Vereinsförderrichtlinien verständigt. Demnach sollen Vereine in schriftlicher Form ihre Förderanträge an die Bezirksvertretung richten und dabei Angaben zum Beispiel zum Fördergrund, zur Höhe der Gesamtkosten und zur gewünschten Förderung machen. "Nur von den wenigsten Vereinen liegen zum jetzigen Zeitpunkt der Bezirksvertretung entsprechende Anträge vor. Die Bezirksvertretung verteilt Gelder der Allgemeinheit und ist der Öffentlichkeit dafür Rechenschaft schuldig. Nur auf Basis von Förderanträgen und in einem transparenten Verfahren ist für interessierte Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar, warum welche Vereine gefördert werden", so Benjamin Beckmann weiter.

Benjamin Beckmann (links) und Barbara Blotenberg (rechts) stehen gemeinsam vor einer Hauswand

Das Sprecher*innenduo der GRÜNEN Fraktion äußert sich zu den Haushaltsberatungen der Bezirksvertretung.